Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Webshop

1 Geltungsbereich
2 Vertragspartner
3 Vertragsschluss über Sonnenbrillen
4 Vertragsschluss über Korrektionsbrillen
5 Vertragsschluss über Kontaktlinsen
6 Preise
7 Versandkosten
8 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
9 Zahlungsbedingungen
10 Eigentumsvorbehalt
11 Kostentragungsvereinbarung
12 Widerrufsrecht
13 Widerrufsbelehrung
14 Transportschäden
15 Gewährleistung
16 Haftung
17 Streitbeilegung
18 Schlussbestimmungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

Für alle Lieferungen von Hokema und Teuber Optik, Inh. Gäfke Optik OHG an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2 Vertragspartner

Der Vertrag kommt zustande mit Hokema und Teuber Optik OHG Inhaber: Gäfke Optik OHG,Rathausstr. 1,26188 Edewecht Handelsregister: Amtsgericht Oldenburg, HRA 206015.

Hokema und Teuber Optik,Inh. Gäfke Optik OHG

Rathausstr. 1

26188 Edewecht

Amtsgericht Musterstadt
HRA 206015
Umsatzsteuer ID Nummer: DE319732217

Inhaber/Geschäftsführer: Nicole Gäfke und Thorben Gäfke

Telefonische Servicezeiten:
Montag bis Freitag: 8:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Samstag: 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr Telefon 04405-5711
Oder per E-Mail an Info@edewecht@hokema-teuber-optik.de.de.

3 Vertragsschluss über Sonnenbrillen

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von vier bis sechs Werktagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar.
Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- und/oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei die Beweislast auf Seiten des Verkäufers liegt. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Die Produktabbildungen müssen nicht mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Wir bemühen uns jedoch, die Abbildungen auf dem neuesten Stand zu halten.

4 Vertragsschluss über Korrektionsbrillen

Das Tragen von Korrektionsbrillen hat einen Einfluss auf Ihr Gutes Sehen. Wir bieten Ihnen Korrektionsbrillen im Internet nicht als Erstversorgung an, sondern nur bei einer Anschlussversorgung.
Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Abschluss Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Dabei handelt es sich um individuell für Sie angefertigtes Medizinprodukt.
Mit der Bestellung bestätigen Sie,

dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben,
dass die von Ihnen übermittelten Korrektionswerte mit den Informationen einer von einem Augenoptiker vorgenommenen Messung Ihrer Augenwerte übereinstimmen und nicht älter als sechs Monate sind,
dass die von Ihnen übermittelten Korrektionswerte vollständig und korrekt sind.

Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von vier bis sechs Werktagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar.
Sollten Ihnen bei der Übermittlung der Augenwerte Schreibfehler unterlaufen sein, so sind Sie zur Zahlung der uns dadurch entstandenen Aufwendungen verpflichtet.
Für nicht von uns festgestellte Augenwerte können, wir indem Falle, dass sie kein optimales Sehergebnis haben, keine Haftung übernehmen.
Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- und/oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei die Beweislast auf Seiten des Verkäufers liegt. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Die Produktabbildungen müssen nicht mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Wir bemühen uns jedoch, die Abbildungen auf dem neuesten Stand zu halten.

5 Vertragsschluss über Kontaktlinsen und Pflegemittel

Das Tragen von Kontaktlinsen und das Benutzen entsprechender Pflegeprodukte können Einfluss auf die Gesundheit der Augen haben. Wir bieten Kontaktlinsen nicht zur Erstanwendung, sondern nur zur Anschlussversorgung an.
Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Abschluss Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.
Mit der Bestellung bestätigen Sie,

dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben,
dass Sie ausschließlich Kontaktlinsen bestellen, die von einem Arzt für Augenheilkunde oder Augenoptiker angepasst und empfohlen wurden und hinsichtlich Material, Wassergehalt und Krümmung verträglich sind,
dass die bestellten Kontaktlinsenwerte mit den Informationen einer vom Arzt für Augenheilkunde oder Augenoptiker vorgenommenen Anpassung übereinstimmen,
dass die bestellten Kontaktlinsen (Marke und Parameter) bereits getragen wurden und der Träger oder die Trägerin mit deren Handhabung und Pflege bestens vertraut ist, sowie regelmäßig zu den empfohlenen Intervallen zur Nachkontrolle geht, um Augenschädigungen durch Kontaktlinsen zu vermeiden,
dass keine Empfehlung von einem Arzt für Augenheilkunde oder Augenoptiker vorliegt, das Tragen von Kontaktlinsen einzustellen,
dass Sie sich regelmäßig, mindestens alle sechs Monate, einer Kontrolle bei Ihrem Kontaktlinsenspezialisten (Arzt für Augenheilkunde oder Augenoptiker) unterziehen,
dass Sie die Produktinformationen seitens des Herstellers lesen, den empfohlenen Tragezeiten als den Pflegehinweise Folge leisten und
dass der Träger oder die Trägerin die Kontaktlinsen sofort aus dem Auge entfernt und sich unmittelbar mit einem Arzt für Augenheilkunde/Augenoptiker in Verbindung setzen wird, sollte es beim Tragen der Kontaktlinsen zu Augenirritation, Sichtveränderung oder Rötung der Augen kommen.

Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von vier bis sechs Werktagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar.
Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- und/oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei die Beweislast auf Seiten des Verkäufers liegt. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Die Produktabbildungen müssen nicht mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Wir bemühen uns jedoch, die Abbildungen auf dem neuesten Stand zu halten.

6 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
Bei Kunden aus anderen Ländern als Deutschland ist eine Erstattung der deutschen Mehrwertsteuer nicht möglich.

7 Versandkosten

Für die Lieferung innerhalb Deutschlands (DHL) berechnen wir für den Versand pauschal 3,50 EUR pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 20,- EUR(Pflegemittel) liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

Land:	Bestellwert unter 20,- Euro:	Bestellwert (Pflegemittel) über 20,- Euro:
Deutschland (DHL)	3,50 Euro	versandkostenfrei

Außerhalb der Bundesrepublik Deutschland:
Eine Lieferung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird nicht angeboten.

8 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt

Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
Die Lieferung der Ware erfolgt bei Produkten, die bei uns auf Lager liegen bzw. kurzfristig beschafft werden können, innerhalb von ca. 2 - 5 Werktagen. Die Lieferfrist kann bis zu 2-3 Wochen betragen. Besonders bei Korrektionsbrillen, Farblinsen und individuell gefertigten Kontaktlinsen.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

9 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse Paypal oder Kreditkarte. Hokema und Teuber Optik, Inh. Gäfke Optik OHG behält sich nach dem Ergebnis der Adress- und Bonitätsprüfung (vgl. Datenschutzbestimmungen) vor, nur bestimmte Zahlarten zuzulassen.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung bzw. im Anschluss. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Mit Erhalt der 2. Mahnung wird eine zusätzliche Gebühr von 7,50 Euro berechnet.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

Bankname:	Volksbank Oldenburg
IBAN:	DE02280618220018810700
Kontoinhaber:	Hokema und Teuber Optik, Inh. Gäfke Optik OHG
Kontonummer:	0018810700

10 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

11 Kostentragungsvereinbarung

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 12 der AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

12 Widerrufsrecht

Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

13 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Hokema und Teuber Optik, Inh. Gäfke Optik OHG, Rathausstr. 1, 26188 Edewecht Tel 04405-5711 oder per E-Mail an edewecht@hokema-teuber-optik.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (Internet-Adresse einfügen) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Siehe §11
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

14 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

15 Gewährleistung

Bei Korrektionsbrillen und individuell angefertigten Kontaktlinsen handelt es sich um individuell für Sie angefertigte Medizinprodukte. Diese unterliegen gesonderten Bedingungen im Rahmen der Gewährleistung.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen, wenn Sie uns nicht zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung oder durch Überbeanspruchung entstehen.
Wenn Sie eine Reparatur oder einen Austausch eines fehlerhaften Produktes wünschen, senden Sie bitte das Produkt zurück. Hierzu setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.

16 Haftung

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Verbrauchers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
Hokema und Teuber Optik, Inh. Gäfke Optik OHG haftet nicht für Schäden, die durch falsche Anwendung und Handhabung von Korrektionsbrillen, Kontaktlinsen und Pflegemitteln, fehlende oder falsche Anpassung von Korrektionsbrillen sowie Kontaktlinsen, überzogene Tragezeiten oder durch das Einreißen von Kontaktlinsen entstehen.
Ansprüche nach dem Produkthaftungs- oder Gerätesicherheitsgesetz, wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer von uns übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache oder für ein von uns übernommenes Beschaffungsrisiko bleiben unberührt.

17 Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit oder gemäß XXX (Angabe der Rechtsnorm oder der vertraglichen Vereinbarung) verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.

18 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder Wohnsitz hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.